In Jenas Innenstadt ist für Sonntag, 16. August, eine politische Versammlung zu mehreren bundespolitisch kontrovers diskutierten Themen angekündigt. Nach Angaben der Stadt soll die Kundgebung von 10 bis 14 Uhr in der Löbderstraße stattfinden.

Als Themen nennt die offizielle Übersicht das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, die Aufklärung über Mittelstreckenraketen sowie die AfD.

Sicherheitspolitik erreicht kommunalen Raum

Fragen von Wehrdienst, Verteidigung und militärischer Abschreckung werden zwar auf Bundes- und internationaler Ebene entschieden.

Politische Debatten darüber finden jedoch zunehmend auf Straßen und Plätzen der Städte statt.

Damit wird auch Jena zum Ort einer überregionalen sicherheitspolitischen Diskussion.

Stadt veröffentlicht Auflagen für Versammlungen

Angemeldete Versammlungen unterliegen Regeln zu Ort, Zeit und Durchführung.

Die Stadt veröffentlicht entsprechende Hinweise und Auflagen in einer eigenen Übersicht.

Für Sonntag ist die Veranstaltung derzeit von 10 bis 14 Uhr vorgesehen.

Quellen

Stadt Jena – aktuelle Versammlungen und Auflagen

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