Die Integrierte Regionalleitstelle Chemnitz benötigt kurzfristig eine neue technische Infrastruktur. Oberbürgermeister Sven Schulze hat deshalb per Eilentscheidung rund vier Millionen Euro außerplanmäßig für die Erneuerung der Leitstellentechnik bereitgestellt.
Das Geld stammt aus bereits vorgesehenen Haushaltsmitteln.
Schwimmhalle und Terra-Nova-Campus müssen erneut auf den Tisch
Die Mittel waren ursprünglich unter anderem für die Sanierung der Schwimmhalle Am Südring sowie die Kapazitätserweiterung des Terra-Nova-Campus vorgesehen.
Hintergrund der Umschichtung ist eine sachsenweite technische Neuordnung: Die fünf integrierten Regionalleitstellen müssen das bisher von der Polizei betriebene gemeinsame Leitstellennetz verlassen und eigene Infrastruktur schaffen.
Weil die Finanzierungszusage kurzfristig verlangt wurde, entschied der Oberbürgermeister anstelle des Stadtrates.
Über die beiden verschobenen Projekte soll im Haushalt 2027/2028 erneut entschieden werden.
Quellen
Stadt Chemnitz – Eilentscheidung zur Regionalleitstelle